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Bundeswehr auf den Straßen

Soldaten, die durch die Straßen patrouillieren? In Deutschland ist es eher unwahrscheinlich, dass es zu diesem Szenario wie in Belgien 2015 (Bild) kommt – obwohl Lothar Wieler, Chef des Robert-Koch-Instituts (RKI), diesen Gedanken ins Spiel bringt: Er hat die Mobilität als einen Treiber der Corona-Pandemie ausgemacht und möchte sie unterbinden. Seiner Meinung nach seien sonst die Infektionszahlen nicht mehr in den Griff zu bekommen. Um zu verhindern, dass Menschen reisen, will er Risikogebiete abriegeln lassen.

Das Militär kann in Deutschland nur im Krisen- und Katastrophenfall eingesetzt werden. Dann stellt die Bundeswehr Material und Personal zur Verfügung. Wenn ein „Innerer Notstand“ vorliegt, also die freiheitliche demokratische Grundordnung gefährdet ist, könnten die Soldaten auch die Polizei unterstützen – quasi als Hilfstruppen. Ist die Corona-Krise ein solcher Fall? Eher nicht! Dass es unter keinen Umständen dazu kommt, haben alle Bürger selbst in der Hand: Wenn sie sich an die Verordnungen von Bund, Land und den Kommunen halten und so die Fallzahlen wieder fallen.

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