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Das freie Wort und die Zensur

Das freie Wort und die Zensur

Eigentlich sollte der amerikanische Präsident hier nie thematisiert werden – es lohnt sich einfach nicht. Doch was sich Trump jetzt mit Twitter geleistet hat, fordert eine Reaktion und ist schizophren: Die USA legen großen Wert auf das freie Wort. Jeder soll seine Meinung in der Öffentlichkeit äußern dürfen. So weit, so gut. Davon hat Donald Trump in der Vergangenheit reichlich Gebrauch gemacht: im Fernsehen, im Radio und in den sozialen Medien. Vor allem Twitter nutzt er, um seine Meinung und Ansichten unter seine 80 Millionen Follower zu bringen. Auch das ist in Ordnung, denn einem Präsidenten steht ebenfalls das freie Wort zu. Dass er sich erlaubt, andere Medien der Falschberichterstattung zu bezichtigen, wird dann schon etwas abstruser. Alles, was nicht seiner Meinung und seinen Ansichten entspricht ist für ihn „Fake News“.

Nun hat aber sein Lieblingsmedium Twitter sich erdreistet, auf falsche Fakten hinzuweisen – leider in einem Tweet des Präsidenten. Daraufhin hat er gleich die große Keule ausgepackt und will die Betreiber von Webseiten für die dort veröffentlichten Inhalte haftbar machen. Um nicht in den Fokus der Behörden zu kommen, müssten die sozialen Medien dann alles löschen, was nur im Entferntesten strafbar sein könnte. Das ist die Einführung der Zensur durch die Hintertüre. Ob Trump dieses Dekret überhaupt erlassen darf, ist noch nicht klar. Deutlich ist aber: Um seine freie Rede zu ermöglichen, droht der Präsident mit der Zensur aller anderen Meinungen.

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